diff --git a/.gitignore b/.gitignore new file mode 100644 index 0000000000000000000000000000000000000000..d8a9059120e3f30e9ce6078241e30c0ec40d945f --- /dev/null +++ b/.gitignore @@ -0,0 +1,21 @@ +##VIM +# Swap +[._]*.s[a-v][a-z] +[._]*.sw[a-p] +[._]s[a-v][a-z] +[._]sw[a-p] + +# Session +Session.vim + +# Temporary +.netrwhist +*~ +# Auto-generated tag files +tags + +##Project + +*.log + +out/ diff --git a/README.md b/README.md new file mode 100644 index 0000000000000000000000000000000000000000..f04cc9323fd7edb1a94ba9dbcb393a14e44333ca --- /dev/null +++ b/README.md @@ -0,0 +1 @@ +Hier wird die neu Satzung erarbeitet. diff --git a/index.mdpp b/index.mdpp index adb3326a56b587676814037598b92ab10ef7f93e..eae2a9bebef46ca8eeb9401434d0d0423e8e5711 100644 --- a/index.mdpp +++ b/index.mdpp @@ -1,7 +1,24 @@ -# Satzung des Freifunk Frankfurt am Main e.V. +--- +geometry: "margin=2cm, paper=a4paper" +... + +Satzung des Freifunk Frankfurt am Main e.V. +=========================================== + !INCLUDE "paragraph/name.mdpp" + !INCLUDE "paragraph/zweck.mdpp" + +!INCLUDE "paragraph/selbstlosigkeit.mdpp" + !INCLUDE "paragraph/mitgliedschaft.mdpp" + +!INCLUDE "paragraph/organe.mdpp" + !INCLUDE "paragraph/mitgliederversammlung.mdpp" + !INCLUDE "paragraph/vorstand.mdpp" + +!INCLUDE "paragraph/sonstiges.mdpp" + !INCLUDE "paragraph/schlussbestimmung.mdpp" diff --git a/paragraph/mitgliederversammlung.mdpp b/paragraph/mitgliederversammlung.mdpp index f13869539f86e8307f89269733dd30b78a8fbe09..f7f6927101118dc310f2199711c8f11205a7925a 100644 --- a/paragraph/mitgliederversammlung.mdpp +++ b/paragraph/mitgliederversammlung.mdpp @@ -1,4 +1,6 @@ -## 4. Mitgliederversammlung +§06 Mitgliederversammlung +========================= + 1. Die Mitgliederversammlung ist das höchste Organ des Vereins. 2. Eine ordentliche Mitgliederversammlung findet mindestens einmal im Kalenderjahr statt. 3. Der Vorstand kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Diese muss vom Vorstand einberufen werden, wenn es das Interesse das Vereins erfordert, ein gemäß § 5 (3) dieser Satzung als Pflichtbereich definiertes Amt nur kommissarisch besetzt ist und nicht bereits zu einer ordentlichen Mitgliederversammlung eingeladen ist oder wenn die Einberufung von mindestens einem Zehntel der ordentlichen Mitglieder oder mindestens einem Viertel aller Mitglieder schriftlich unter Angabe von Zweck und Gründen vom Vorstand begehrt wird. diff --git a/paragraph/mitgliedschaft.mdpp b/paragraph/mitgliedschaft.mdpp index 397be43ccb5b7600c9d61d6a890834fcb5b09435..445bdd3b44a04a848b93bed109ba734ed7a1d50c 100644 --- a/paragraph/mitgliedschaft.mdpp +++ b/paragraph/mitgliedschaft.mdpp @@ -1,4 +1,6 @@ -## 3. Mitgliedschaft +§04 Mitgliedschaft +================== + 1. Ordentliche Mitglieder können natürliche Personen werden, die gewillt sind, die Ziele des Vereins zu fördern und diesen in der Durchführung seiner Aufgaben zu unterstützen. 2. Fördermitglieder können juristische und natürliche Personen werden. 4. Das Aufnahmeersuchen erfolgt in Textform gegenüber dem Vorstand. Das Ersuchen enthält die in der Mitglieds- und Beitragsordnung geregelten Angaben zur Person. Bei Minderjährigen ist die Zustimmung der gesetzlichen Vertreter erforderlich. diff --git a/paragraph/name.mdpp b/paragraph/name.mdpp index 622f3605973fb9e41a0ac4d5b490a8adf7e7936d..3ea08914ae7c6866704738528d2c82ca9e6e2269 100644 --- a/paragraph/name.mdpp +++ b/paragraph/name.mdpp @@ -1,4 +1,6 @@ -## 1. Name, Sitz und Geschäftsjahr des Vereines +§01 Name, Sitz und Geschäftsjahr des Vereines +============================================= + 1. Der Verein führt den Namen â€Freifunk Frankfurt am Main“ (im Folgenden Verein genannt). 2. Der Sitz des Vereines ist Frankfurt am Main. 3. Der Verein ist in das Vereinsregister der Stadt Frankfurt einzutragen und trägt danach den Namen â€Freifunk Frankfurt am Main e.V.“. diff --git a/paragraph/organe.mdpp b/paragraph/organe.mdpp new file mode 100644 index 0000000000000000000000000000000000000000..a2a1518e62c404ab50f2709a35f5013ec1a3285a --- /dev/null +++ b/paragraph/organe.mdpp @@ -0,0 +1,4 @@ +§05 Organe +========== + +Die Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand. diff --git a/paragraph/schlussbestimmung.mdpp b/paragraph/schlussbestimmung.mdpp index 3987756ee446272defda7e8644847a6675b98a55..9ac0e89ca3cd66b3f039bca8fdb45dc313bfd3fd 100644 --- a/paragraph/schlussbestimmung.mdpp +++ b/paragraph/schlussbestimmung.mdpp @@ -1,2 +1,4 @@ -## 6. Schlussbestimmung -Der Vorstand ist befugt, redaktionelle Änderungen an dieser Satzung, sofern sie einer Auflage des Registergerichts oder einer Behörde entsprechen müssen, durchzuführen. +§09 Schlussbestimmung +===================== + +Der Vorstand ist befugt, redaktionelle Änderungen an dieser Satzung, sofern sie einer Auflage des Registergerichts oder einer Behörde entsprechen müssen, durchzuführen. diff --git a/paragraph/selbstlosigkeit.mdpp b/paragraph/selbstlosigkeit.mdpp new file mode 100644 index 0000000000000000000000000000000000000000..915f1d76764124a7360ed9a2b68cf09cf9394ae0 --- /dev/null +++ b/paragraph/selbstlosigkeit.mdpp @@ -0,0 +1,9 @@ +§03 Selbstlosigkeit +=================== + +(1) Der Verein ist frei und unabhängig. Er verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung 1977 (§51ff AO) in der jeweils gültigen Fassung. +(2) Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. +(3) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. +(4) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Vereinszweck fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Mitglieder erhalten keine direkten Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. +(5) Bei Auflösung der Körperschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an den "`*** e.V."' oder an eine andere steuerbegünstigte Körperschaft oder Körperschaft öffentlichen Rechts, welche es unmittelbar für gemeinnützige Zwecke verwenden darf. +(6) Ausscheidende Mitglieder haben keinen Anspruch auf das Vereinsvermögen. diff --git a/paragraph/sonstiges.mdpp b/paragraph/sonstiges.mdpp new file mode 100644 index 0000000000000000000000000000000000000000..c807912644ba730aa746eafe895483f6d3dc661e --- /dev/null +++ b/paragraph/sonstiges.mdpp @@ -0,0 +1,5 @@ +§08 Sonstiges +============= + +(1) Beschlüsse, durch die eine für steuerliche Vergünstigungen wesentliche Satzungsbestimmung geändert, ergänzt, in die Satzung eingefügt oder aufgehoben wird oder die Auflösung des Vereins, die Ãœberführung in eine andere Körperschaft oder die Ãœbertragung des Vereinsvermögens als Ganzes sind der zuständigen Finanzbehörde durch den Vorstand unverzüglich mitzuteilen. +(2) Vor der Verteilung oder Ãœbertragung des Vereinsvermögens ist die Unbedenklichkeitserklärung des zuständigen Finanzamts einzuholen. diff --git a/paragraph/vorstand.mdpp b/paragraph/vorstand.mdpp index d2496b68ed69b70a47220e4469d0da6a3b7b3023..d2534290a9cae2a0b12027f18756f3cfdd364fd2 100644 --- a/paragraph/vorstand.mdpp +++ b/paragraph/vorstand.mdpp @@ -1,10 +1,16 @@ -## 5. Vorstand -1. Der Vorstand des Vereins besteht aus mindestens drei Personen. Diese sind Vorstand im Sinne des § 26 des Bürgerlichen Gesetzbuches. Für Rechtsgeschäfte mit einem Geschäftswert bis EUR 1.000,00 ist jedes Vorstandsmitglied einzeln zur gerichtlichen und außergerichtlichen Vertretung des Vereins berechtigt. Für andere Geschäfte ist die gemeinsame Vertretung durch zwei Vorstandsmitglieder erforderlich. +§07 Vorstand +============ + +1. Der Vorstand des Vereins besteht aus mindestens drei Personen. Diese sind Vorstand im Sinne des § 26 des Bürgerlichen Gesetzbuches. Das Amt ist an die Mitgliedschaft im Verein gebunden. 2. Die Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Vorstandes, unbeschadet der in § 5 (1) festgelegten Untergrenze, erfolgt durch die Mitgliederversammlung auf Grundlage der Wahl- und Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung. 3. Die Mitgliederversammlung kann bei der Wahl des Vorstandes Geschäftsbereiche gemäß der Grundsatzordnung des Vorstandes an die jeweils gewählten Mitglieder des Vorstandes zuweisen. Sie muss dies für folgende Bereiche (Pflichtbereiche) in jedem Falle tun: Vorsitz, stellvertretender Vorsitz und Schatzmeisterei. -4. Der Vorstand wird auf die Dauer von jeweils zwei Jahren gewählt. Nach Ablauf dieser Zeit bleibt er bis zur Wahl eines neuen Vorstands kommissarisch im Amt. Wählbar sind ausschließlich ordentliche Vereinsmitglieder. -5. Scheidet ein Vorstandsmitglied während der Amtszeit aus dem Vorstand aus, so wird die kommissarische Besetzung des Amtes durch den Vorstand nach Maßgabe der Grundsatzordnung des Vorstandes sichergestellt. -6. Der Vorstand kann zur Unterstützung und Wahrnehmung seiner Aufgaben Personen (Beauftragte) berufen. Näheres regelt die Grundsatzordnung des Vorstandes. -7. Der Vorstand tagt mindestens einmal halbjährlich. Jedes Mitglied des Vereins hat das Recht, an den Sitzungen des Vorstandes teilzunehmen. Näheres regelt die Grundsatzordnung des Vorstandes, die auch einen engeren Turnus festlegen kann. -8. Eine Erweiterung des Vorstandes ist auf Wunsch des Vorstandes im Wege einer Nachwahl durch die Mitgliedsversammlung möglich. -9. Sofern mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder oder zwei der drei auf Pflichtbereiche nach § 5 (3) dieser Satzung gewählten Personen aus dem Vorstand ausscheiden, endet die reguläre Amtszeit des Restvorstandes unverzüglich. Der Restvorstand handelt ab diesem Zeitpunkt kommissarisch entsprechend den Regelungen der Grundsatzordnung des Vorstandes. +4. Der Vorstand fasst Beschlüsse mit Stimmenmehrheit. Die Fassung von Beschlüssen im Umlaufverfahren ist zulässig. Näheres regelt die Grundsatzordnung des Vorstandes. +5. Ãœber Konten des Vereins können die Vorstandsmitglieder einzeln und selbständig verfügen. +6. Für Rechtsgeschäfte mit einem Geschäftswert bis EUR 1.000,00 ist jedes Vorstandsmitglied einzeln zur gerichtlichen und außergerichtlichen Vertretung des Vereins berechtigt. Für andere Geschäfte ist die gemeinsame Vertretung durch zwei Vorstandsmitglieder erforderlich. +7. Bei der Aufnahme von Darlehen mit einem Wert von über 500 EURO (kumulativ) oder beim Erwerb oder Verkauf von Grundstücken, bei der Belastung und bei allen sonstigen Verfügungen über Grundstücke oder grundstücksgleiche Rechte ist die Vertretungsmacht des Vorstands mit Wirkung gegen Dritte in der Weise beschränkt, dass die Zustimmung der Mitgliederversammlung hierzu erforderlich ist. +8. Der Vorstand wird auf die Dauer von jeweils zwei Jahren gewählt. Nach Ablauf dieser Zeit bleibt er bis zur Wahl eines neuen Vorstands kommissarisch im Amt. Wählbar sind ausschließlich ordentliche Vereinsmitglieder. +9. Scheidet ein Vorstandsmitglied während der Amtszeit aus dem Vorstand aus, so wird die kommissarische Besetzung des Amtes durch den Vorstand nach Maßgabe der Grundsatzordnung des Vorstandes sichergestellt. +10. Der Vorstand kann zur Unterstützung und Wahrnehmung seiner Aufgaben Personen (Beauftragte) berufen. Näheres regelt die Grundsatzordnung des Vorstandes. +11. Der Vorstand tagt mindestens einmal halbjährlich. Näheres regelt die Grundsatzordnung des Vorstandes, die auch einen engeren Turnus festlegen kann. +12. Eine Erweiterung des Vorstandes ist auf Wunsch des Vorstandes im Wege einer Nachwahl durch die Mitgliedsversammlung möglich. +13. Sofern mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder oder zwei der drei auf Pflichtbereiche nach § 5 (3) dieser Satzung gewählten Personen aus dem Vorstand ausscheiden, endet die reguläre Amtszeit des Restvorstandes unverzüglich. Der Restvorstand handelt ab diesem Zeitpunkt kommissarisch entsprechend den Regelungen der Grundsatzordnung des Vorstandes. diff --git a/paragraph/zweck.mdpp b/paragraph/zweck.mdpp index 26226fcba7378b4815194681ebd244a792c5b247..2bf3032de9e97e2a68515fc3920a46d654380d87 100644 --- a/paragraph/zweck.mdpp +++ b/paragraph/zweck.mdpp @@ -1,15 +1,15 @@ -## 2. Zweck des Vereins, Gemeinnützigkeit, Auflösung und Vermögen -1. Der Verein fördert und unterstützt Vorhaben der Bildung und Volksbildung, Erforschung, Anwendung und Verbreitung in Hinsicht auf Technologie, insbesondere Funk- und Netzwerktechnologien oder führt diese durch. Der Vereinszweck soll unter anderem durch folgende Mittel erreicht werden: +§02 Zweck des Vereins +===================== + +(1) Der Verein fördert und unterstützt Vorhaben der Bildung und Volksbildung, Erforschung, Anwendung und Verbreitung in Hinsicht auf Technologie, insbesondere Funk- und Netzwerktechnologien oder führt diese durch. +(2) Der Vereinszweck soll unter anderem durch folgende Mittel erreicht werden: (a) Regelmäßige Öffentliche Treffen und Informationsveranstaltungen. - (b) Veranstaltungen und/oder Förderung internationaler Kongresse, Treffen sowie Konferenzen. - (c) Öffentlichkeitsarbeit und Telepublishing in allen Medien. - (d) Arbeits- und Erfahrungsaustauschkreise. - (e) Förderung des schöpferisch-kritischen Umgangs mit Technologie, insbesondere Funk- und Netzwerktechnologien. - (f) Hilfestellung und Beratung bei technischen und rechtlichen Fragen im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten für die Mitglieder. - (g) Zusammenarbeit und Austausch mit nationalen und internationalen Gruppierungen, deren Ziele mit denen des Vereins vereinbar sind. - (h) Veranstaltungen und Projekte, die sich speziell an Jugendliche richten. - (i) Die Schaffung von Kommunikations- und Bürgerdatennetzen sowie der dazugehörigen Infrastruktur, insbesondere zum Zwecke der Erprobung, Weiterentwicklung und Demonstration bestehender Technologien. - (j) Den Zugang zur Informationstechnologien, insbesondere für sozial benachteiligte Personen und Geflüchtete, bereitstellen, fördern und unterstützen. -2. Der Verein ist frei und unabhängig. Er verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung 1977 (§51ff AO) in der jeweils gültigen Fassung; er dient ausschließlich und unmittelbar der Volksbildung zum Nutzen der Allgemeinheit. Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Vereinszweck fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Mitglieder erhalten keine direkten Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. -3. Bei Auflösung der Körperschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an den "`Förderverein Freie Netze e.V."' oder an eine andere steuerbegünstigte Körperschaft oder Körperschaft öffentlichen Rechts, welche es unmittelbar für gemeinnützige Zwecke verwenden darf. -4. Ausscheidende Mitglieder haben keinen Anspruch auf das Vereinsvermögen. + (b) Veranstaltungen und/oder Förderung internationaler Kongresse, Treffen sowie Konferenzen. + (c) Öffentlichkeitsarbeit und Telepublishing in allen Medien. + (d) Arbeits- und Erfahrungsaustauschkreise. + (e) Förderung des schöpferisch-kritischen Umgangs mit Technologie, insbesondere Funk- und Netzwerktechnologien. + (f) Hilfestellung und Beratung bei technischen und rechtlichen Fragen im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten für die Mitglieder. + (g) Zusammenarbeit und Austausch mit nationalen und internationalen Gruppierungen, deren Ziele mit denen des Vereins vereinbar sind. + (h) Veranstaltungen und Projekte, die sich speziell an Jugendliche richten. + (i) Die Schaffung von Kommunikations- und Bürgerdatennetzen sowie der dazugehörigen Infrastruktur, insbesondere zum Zwecke der Erprobung, Weiterentwicklung und Demonstration bestehender Technologien. + (j) Den Zugang zur Informationstechnologien, insbesondere für sozial benachteiligte Personen und Geflüchtete, bereitstellen, fördern und unterstützen.